Münzenmaier fordert Merkel auf: Stellen Sie die Vertrauensfrage!
Ansage an die Bundesregierung von Sebastian Münzenmaier im Rahmen der Aktuellen Stunde im Deutschen Bundestag für einen Kurswechsel in der Corona-Politik.
CORONA-IRRSINN NIMMT KEIN ENDE: MÜSSEN GESCHÄFTE IN RHEINLAND-PFALZ AB MONTAG WIEDER SCHLIESSEN?
Dreyers Wahl-Leckerlie entpuppt sich als Mogelpackung. Steigende Inzidenzwerte führen im Land zu erneuter Verschärfung der abstrusen Corona-Regelungen. Schneller als von uns vorausgesagt, schlagen die durch steigende Testzahlen hochgetriebenen Inzidenzwerte bereits …
Stellungnahme zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben gewählt. Zu Beginn des Wahlabends sah es noch so aus, als ob sich unsere AfD trotz der widrigen Umstände als drittstärkste Kraft in den Landesparlamenten von …
Urteil: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als Verdachtsfall behandeln
URTEIL: Die AfD darf vom Bundesamt für Verfassungsschutz bis zum Abschluss des Eilverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Köln nicht als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet und eingeordnet werden.
Der Verfassungsschutz als Diffamierung der Opposition
Mitten hinein in diesen „Bericht aus Berlin“ platzte heute die Nachricht, dass der sogenannte „Verfassungsschutz“ unsere Bürgerpartei nun wohl als „Beobachtungsobjekt“ führt…. Deutschland ist die einzige westliche Demokratie, in der …
Münzenmaiers Magazin – Ausgabe 01/21 ist da
Wir beschäftigen uns diesmal vor allem mit den Machenschaften eines instrumentalisierten Verfassungsschutzes und liefern interessante Hintergrundberichte zu aktuellen politischen Themen und der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. (opens in a new tab)” …
AfD siegt! Juristische Doppelklatsche für Innenminister
Die Alternative für Deutschland hat am Mittwoch in zwei wichtigen Gerichtsverfahren Siege erringen können. Im ersten Fall, der vom Berliner Verwaltungsgericht verhandelt wurde, ging es um einen Twitter-Eintrag des Horst …
NIGHT-TALK – Bis zur Wahl – jeden Samstag um 20:00 Uhr live!
Link: https://www.facebook.com/afdrheinlandpfalz/live/ Sie finden unter diesem Link auch die vergangenen Sendungen.
AfD-Anträge zu Vielehen, Kinderehen und Genitalverstümmelung
Auch im Schatten von Corona bleiben Viel- sowie Kinderehen und weibliche Genitalverstümmelung ein großes Problem in der Bundesrepublik Deutschland. Viel zu oft Kinder und Jugendliche, die sich nicht wehren können …
Zahlen, Daten, Fakten zur Migrationspolitik und ihren Folgen in Rheinland-Pfalz
Auch wenn das Thema „Corona“ aktuell immer noch stark im Vordergrund steht, so ist doch die weitgehend desaströse Migrationspolitik nach wie vor eine der größten Gefahren für die Stabilität und …